Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan in Hohenbuschei

Große Beteiligung und wichtiger Austausch mit Fachjurist

Am 19.02.2002 informierte die Siedlungsgemeinschaft Hohenbuschei ihre Mitglieder über mögliche Verstöße gegen den Bebauungsplan der Stadt Dortmund. Rund 130 Mitglieder nutzten die Veranstaltung, um sich umfassend zu informieren und ihre Fragen mit dem eingeladenen Experten Michael Dröge, Volljurist und stellvertretender Vorsitzender des Verbands Wohneigentum NRW, zu besprechen.

Rückblick auf einen informativen Abend

Im Vorfeld war der Vorstand der Siedlungsgemeinschaft von der Stadt Dortmund darüber informiert worden, dass es bei 555 Grundstücken in der Siedlung Hohenbuschei und damit bei rund 82 Prozent der Grundstücke zu möglichen Verstößen gegen den Bebauungsplan gekommen sei. Betroffen seien unter anderem die Themen Versiegelung, Schotterflächen, Stellplätze, Zäune und Mülltonnenbehausungen.

Im Rahmen der Veranstaltung machte Herr Dröge deutlich, dass die Vorgaben des Bebauungsplans grundsätzlich verbindlich umzusetzen sind. Dabei wurde unter anderem erläutert, dass Schottergärten die Versickerung von Regenwasser negativ beeinflussen können. In der anschließenden Fragerunde beantwortete Herr Dröge die zahlreichen Fragen der anwesenden Mitglieder ausführlich und nachvollziehbar.

Im Austausch wurde zudem deutlich, dass ein Bebauungsplan sowohl in seinen textlichen Festsetzungen als auch in den zeichnerischen Darstellungen betrachtet werden muss, um die Vorgaben richtig einordnen zu können. Auch die Frage, ob in der Siedlung ausreichend freie Stellplätze vorhanden sind, wurde thematisiert.

Angesichts der Vielzahl möglicher Verstöße wurde angeregt, dass der Vorstand – nach Zustimmung der betroffenen Mitglieder – schriftliche Informationen zu den jeweiligen Fällen bei der Stadt anfordern und anschließend auswerten könnte. Aufgrund des damit verbundenen erheblichen Arbeitsaufwands sah sich der Vorstand jedoch nicht in der Lage, dieses Vorgehen zu übernehmen.

Stattdessen soll zunächst gemeinsam mit Herrn Dröge das Gespräch mit der Stadt Dortmund gesucht werden. Ziel ist es, zu klären, auf welche Weise eine verlässliche Informationsgrundlage zu den festgestellten Verstößen geschaffen werden kann. Auf dieser Basis sollen anschließend weitere Schritte geprüft und gegebenenfalls eingeleitet werden.

Die Veranstaltung endete nach gut drei Stunden. Das Ziel, die offenen Fragen der Mitglieder zu beantworten und eine erste Orientierung zu geben, konnte erreicht werden. Der Abend wurde von vielen Teilnehmenden sehr positiv aufgenommen und als wichtiger erster Schritt bewertet. Auch wenn das Thema damit noch nicht abgeschlossen ist, konnte die Siedlungsgemeinschaft einen gelungenen Auftakt für die weitere Auseinandersetzung schaffen.